14. Mai 2018

„Mehr Akzeptanz der Landwirtschaft“ – Albert Stegemann

Haren/Meppen. Dies forderte Albert Stegemann, agrarpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Mitglied der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft, auf der Sitzung des Landvolk Kreisvereins Meppen, die im Hotel Hagen in Haren stattfand.

Stegemann referierte an diesem Abend über agrarpolitische Themen, die zurzeit in Berlin auf der Tagesordnung stünden. Besonders am Herzen liege dem Ringer Landwirt die Öffentlichkeitsarbeit für die Landwirtschaft. „In der Gesellschaft wird eine ideologische Diskussion geführt. Emotionen sind die Grundlage für Entscheidungen“, beschrieb Stegemann die Situation, in der sich die Agrarwelt zurzeit befindet. Es fehle eine Infrastruktur, mit der auf Bundesebene Aufklärungsarbeit und Öffentlichkeitsarbeit für die Landwirtschaft betrieben werde. Dies möchte er, mit Unterstützung von Julia Klöckner, Bundesagrarministerin,  und Gitta Connemann, stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ändern. „Wenn möglich mit bis zu 100 Millionen Euro pro Jahr“, so Stegemann.

Auf EU-Ebene sind die Änderungen der Gemeinsamen Agrar Politik (GAP) ein wichtiges Thema. Durch den Brexit seien diese Änderungen unabdingbar stellte Stegemann fest. Mit Kürzungen von bis zu fünf Prozent müssten die Landwirte in Deutschland rechnen, fuhr Stegemann fort. Er wolle sich jedoch für den Erhalt der ersten Säule einsetzen, da die Flächenprämien für viele Familienbetriebe, auch im Emsland, existenziell seien.

Auch die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Landwirte gegenüber der ausländischen Konkurrenz sei ein wichtiges Thema für die Politik in Berlin. Stegemann sprach sich für ein Tierwohllabel aus, das mit niedrigeren Eintrittsstufen auch Chancen für die Landwirte bieten könne. Zuerst solle dieses Tierwohllabel, das von Ministerin Klöckner bereits vorgestellt wurde, auf freiwilliger Basis eingeführt werden. Als Erweiterung auf EU-Ebene könne dieses dann auch verpflichtend gelten, so Stegemann. Beim Bereich Milch sprach Stegemann sich für einen offenen Markt aus – ohne Milchmengenbegrenzung. Seine Erwartungen für das 2. Halbjahr 2018 liegen im Durchschnitt bei 33 – 34 Cent pro Liter Milch. Ebenfalls das brisante Thema Pflanzenschutzmittel wurde von Stegemann angesprochen. Er schilderte, wie die Entscheidung zum Thema Neonicotinoide getroffen worden sei und es dabei auch um die Glaubwürdigkeit der Agrarpolitik ging. Bei der Entscheidung zu dem Pflanzenschutzmittel Glyphosat habe man sich auf die Einschätzung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) verlassen, und so müsse man das auch bei den „Neonix“ handhaben, verteidigte Stegemann die Entscheidung der Ministerin.

Ebenso der Bereich des Baurechts beschäftigt die Landwirte sehr. Stegemann forderte, dass Bauen innerhalb eines Tierbestandes leichter ermöglicht werden sollte.  Vor allem, wenn Umbauten und Modernisierungen der Ställe einhergehen mit mehr Tierwohl für die Tiere, sollte der Landwirt hier keine Probleme mit seiner Baugenehmigungen bekommen, erläuterte Stegemann.

Nachdem Stegemann seine aktuellen Themen rund um die Agrarpolitik dargelegt hatte, konnten die emsländischen Landwirte Fragen an ihn richten.  Es entstand eine interessante Debatte rund um die Themen Tierwohllabel, GAP, Düngeverordnung und Tierseuchen.

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